DI CHRISTL GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Auftragsbedingungen entsprechen der Musterformulierungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen (Kunde ist Konsument im Sinne des KschG) herausgegeben von der Mechatronikerinnung.
1. Allgemeines:
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote der Fa. DI Christl GbmH.
Alle Aufträge und Leistungen werden von uns zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Bedingungen unserer Vertragspartner und abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich von uns ausdrücklich anerkannt wurden.
2. Angebote:
Alle Angebote sind hinsichtlich der Leistungen und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich. Die angeführten Informationen über die Leistungen sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich als schriftlich zum Vertragsinhalt erklärt werden.
3. E-Commerce:
Bestellung oder sonstige rechtsgestaltende Erklärungen des Kunden die per E-mail gültig abgesandt werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit des fehlerfreien Zuganges beim Empfänger. Übermittlungsfehler gehen gleich welcher Ursache zu Lasten des Kunden. Wir halten uns vor wegen einer eingetretenen Fehlfunktion unserer Datenverarbeitungsanlage unverzüglich durch geeignete Mittel die Wirksamkeit einzelner oder zeitlich bestimmter rechtsgeschäftlicher Erklärungen zu widerrufen und die nochmalige, gültige Übermittlung derselben vorzunehmen bzw. zu erbitten.
4. Termine:
Umfang und Inhalt des Vertragsverhältnisses wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung festgelegt, Zusatzvereinbarungen sind ungültig. Alle von uns angegebenen Termine sind unverbindlich.
Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Durchführung oder wegen Ausfalls von Leistungen aus anderen Gründen sind ausgeschlossen.
Alle außerhalb unseres Machtbereiches liegenden Tatsachen, insbesonders auch eine von uns unverschuldete Erschwerung der Betriebs- und Verkehrsstörung gelten auch als höhere Gewalt und befreien uns für die Dauer der Behinderung oder nach unserer Wahl auch endgültig von der Verpflichtung zur Leistung, ohne dass dem Auftraggeber Ansprüche auf Grund des Rücktrittes zustehen.
Wird die Vertragserfüllung durch nicht vom Auftragnehmer zu vertretenden Gründen unmöglich, so ist der Auftragnehmer von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei.
5. Preise:
Die Berechnung der Preise erfolgt in Euro. In den Preisen ist, wenn nicht anders angegeben, die jeweils gesetzlich vorgesehene Umsatzsteuer nicht enthalten. Die Preise verstehen sich ab Standort Wien.
Für die Berechnung der Preise sind jeweils die am Tage der Leistung gültigen Preise laut Tarifblatt maßgebend.
Treten im Zuge der Auftragserfüllung Umstände auf Seiten des Auftraggebers ein, die eine Ergänzung oder Abänderung des ursprünglichen Auftrages mit sich bringen, so ist der Auftraggeber verpflichtet diese Umstände unverzüglich mitzuteilen und allfällig daraus entstehende Mehrkosten fallen dem Auftraggeber zu Lasten.
Die Rechnungslegung erfolgt, soweit möglich, umgehend nach Leistung.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist das Entgelt nach Rechnungserhalt abzugsfrei fällig.
Wird ein Auftrag ohne vorheriges Angebot erteilt oder werden Leistungen durchgeführt, welche nicht ausdrücklich im Auftrag enthalten waren, so kann der Auftragnehmer jenes Entgelt geltend machen, das seiner Preisliste oder seinem üblichen Entgelt entspricht.
6. Zahlungsbedingungen:
Zahlungen sind nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig, falls auf der Rechnung nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist.
Bei Zahlungsverzug werden vom Auftragnehmer Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet.
7. Eigentumsvorbehalt:
Bei Reparatur steht uns ein Pfandrecht am bearbeitenden Gegenstand bis zur Bezahlung des Rechnungsbetrages zu. Wir sind berechtigt bis zur Bezahlung dieser Forderung am Gegenstand des Werkvertrages ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
Kommt der Auftraggeber seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht ordnungsgemäß nach, so ist der Auftragnehmer jederzeit berechtigt, sein Eigentum auf Kosten des Auftraggebers zurück zu holen, zu dessen Herausgabe sich der Auftraggeber verpflichtet.
Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer innerhalb von drei Tagen zu verständigen und dem Auftragnehmer sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrecht erforderlichen Informationen zu erteilen.
8. Gewährleistung:
Der Auftragnehmer leistet im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen gewähr. Werden uns im Zuge der Auftragserteilung Informationen zur Verfügung gestellt, die sich im Zuge der Auftragserfüllung als unvollständig oder ungenau herausstellen, so sind wir berechtigt die üblichen technischen Normen und Toleranzen im Sinne der Ö-Normen anzuwenden.
9. Entsorgung:
Anfallende Entsorgungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
10. Vorprozessuale Kosten/Mahn- und Inkassospesen:
Der Auftraggeber verpflichtet sich im Falle des verschuldeten Zahlungsverzuges zur Zahlung sämtlicher aufgelaufener Mahn- und Inkassospesen sowie sonstiger vorprozessualer Kosten, wie etwa Anwaltshonorare und Kosten von Inkassobüros, soweit diese zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung notwendig waren.
Sofern der Auftragnehmer das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Auftraggeber pro erfolgter Mahnung, einen Betrag von 10€ zuzüglich zu den sonst anfallenden Kosten und Zinsen zu bezahlen.
Darüber hinaus ist vom Auftraggeber jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechende höhere Zinsen auf allfällige Kreditkonten des Auftragnehmers anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.
11. Kostenvoranschlag
Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Alle Angebote sind freibleibend. Die Kosten für die Erstattung eines Kostenvoranschlages, sofern solche auflaufen, werden dem Auftraggeber verrechnet.
12. Gewährleistung, Garantie und Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Verschulden des Auftragnehmers ist durch den Auftraggeber nachzuweisen.
Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über entdeckte Fehler der Waren bei sonstigem Verlust jeglicher Ansprüche unverzüglich zu informieren.
Der Auftraggeber kann als Schadenersatz zunächst nur Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen; es sei denn beides ist unmöglich oder für den Arbeitnehmer, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre.
13. Rücktrittsrecht
Gemäß §5e Konsumentenschutzgesetz können Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, binnen einer Frist von sieben Tagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware zurücktreten.
Die Ware darf jedoch nicht eingebaut, gebraucht oder angeschlossen worden sein.
14. Inhalte der Website
Alle Informationen auf der Website werden nach bestem Wissen recherchiert und aktualisiert. Die DI CHRISTL GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der publizierten Inhalte. Weiters weist die DI CHRISTL GmbH ausdrücklich darauf hin, dass bei direkten oder indirekten Verweisen auf andere Web-Seiten (Hyperlinks) die DI CHRISTL GmbH für den externen Inhalt dieser Internetseiten nicht verantwortlich ist, und daher keinerlei Einfluss auf Inhalte und Gestaltung dieser gelinkten Seiten hat. Für den Inhalt von gelinkten Seiten wird daher keine Haftung übernommen.
DI CHRISTL GmbH behält sich ausdrücklich vor, den Inhalt der Website einschließlich der AGB s jederzeit und ohne Vorankündigung anzupassen.DI CHRISTL GmbH macht keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusagen und schließt jegliche Gewährleistung hinsichtlich der Site, ihrer Inhalte oder ihres Betriebes, insbesondere in Hinblick auf die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte sowie die Verfügbarkeit der Website, aus.
DI CHRISTL GmbH haftet nicht für mittelbare oder unmittelbare Schäden sowie für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Verlust von Daten oder Nutzungsausfall, die in Verbindung mit der Nutzung der Website entstehen.
15. Datenschutz
Wir schützen Ihre privaten Daten, die Sie uns übermitteln. Ihre privaten Daten werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben – siehe die eigene Datenschutzrichtlinie
16. Irrtum
Der Auftraggeber verzichtet auf die Anfechtung/ Anpassung dieses Vertrages wegen Irrtums.
17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Bei Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergeben, findet ausschließlich österreichisches Rechts unter Ausschluss des österreichischen Internationalen Privatrechts Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten, die aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen entstehen, ist Wien.
Die Anwendung des UN- Kaufrechts wird einvernehmlich ausgeschlossen.
18. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
19.Datenschutz
Siehe Datenschutzrichtlinie der DI CHRISTL GmbH.